⚡️ Erklärung des russischen Außenministeriums zur Lage in Syrien
💬 Mit großer Besorgnis verfolgen wir die dramatischen Ereignisse in Syrien. In den Verhandlungen, die zwischen Baschar al-Assad und einigen Teilnehmern des bewaffneten Konflikts auf dem Gebiet der Arabischen Republik Syrien stattfanden, beschloss er als Präsident zurückzutreten und das Land zu verlassen, wobei er eine friedliche Machtübergabe anordnete. Russland hat sich an diesen Verhandlungen nicht beteiligt. Gleichzeitig appellieren wir nachdrücklich an alle beteiligten Parteien, auf Gewaltanwendung zu verzichten und alle Fragen bzgl. der Staatsführung mit politischen Mitteln zu lösen.
💬 In dieser Hinsicht steht die Russische Föderation in Kontakt mit allen Teilen der syrischen Opposition. Wir rufen dazu auf, die Meinungen sämtlicher ethnisch-religiösen Gruppen in der syrischen Gesellschaft zu respektieren, und unterstützen die Bemühungen um einen inklusiven politischen Prozess auf der Grundlage der vom UN-Sicherheitsrat einstimmig angenommenen Resolution Nr. 2254. Wir vertrauen darauf, dass diese Ansätze von den Vereinten Nationen und allen interessierten Akteuren berücksichtigt werden, auch im Zusammenhang mit der Umsetzung der Initiative des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Syrien Geir Pedersen, umgehend inner-syrische inklusive Gespräche in Genf zu organisieren.
💬 Gleichzeitig werden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit unserer Staatsbürger in Syrien zu gewährleisten.
💬 Die russischen Militärstützpunkte auf syrischem Hoheitsgebiet sind in höchster Alarmbereitschaft. Derzeit gibt es keine ernsthafte Bedrohung für ihre Sicherheit.
@RusBotschaft
#Syrien #Russland #UnitedNations #UN
💬 Mit großer Besorgnis verfolgen wir die dramatischen Ereignisse in Syrien. In den Verhandlungen, die zwischen Baschar al-Assad und einigen Teilnehmern des bewaffneten Konflikts auf dem Gebiet der Arabischen Republik Syrien stattfanden, beschloss er als Präsident zurückzutreten und das Land zu verlassen, wobei er eine friedliche Machtübergabe anordnete. Russland hat sich an diesen Verhandlungen nicht beteiligt. Gleichzeitig appellieren wir nachdrücklich an alle beteiligten Parteien, auf Gewaltanwendung zu verzichten und alle Fragen bzgl. der Staatsführung mit politischen Mitteln zu lösen.
💬 In dieser Hinsicht steht die Russische Föderation in Kontakt mit allen Teilen der syrischen Opposition. Wir rufen dazu auf, die Meinungen sämtlicher ethnisch-religiösen Gruppen in der syrischen Gesellschaft zu respektieren, und unterstützen die Bemühungen um einen inklusiven politischen Prozess auf der Grundlage der vom UN-Sicherheitsrat einstimmig angenommenen Resolution Nr. 2254. Wir vertrauen darauf, dass diese Ansätze von den Vereinten Nationen und allen interessierten Akteuren berücksichtigt werden, auch im Zusammenhang mit der Umsetzung der Initiative des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Syrien Geir Pedersen, umgehend inner-syrische inklusive Gespräche in Genf zu organisieren.
💬 Gleichzeitig werden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit unserer Staatsbürger in Syrien zu gewährleisten.
💬 Die russischen Militärstützpunkte auf syrischem Hoheitsgebiet sind in höchster Alarmbereitschaft. Derzeit gibt es keine ernsthafte Bedrohung für ihre Sicherheit.
@RusBotschaft
#Syrien #Russland #UnitedNations #UN
🗣 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußert sich zu den Aussagen des UN-Generalsekretärs António Guterres anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
💬 Der 27. Januar ist für uns ein wichtiges Datum: der Tag der Aufhebung der Belagerung von Leningrad und der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Das letztgenannte Datum wurde von der internationalen Gemeinschaft in Anerkennung der Heldentat der Roten Armee gewählt, die an diesem Tag im Jahr 1945 das Nazi-Konzentrationslager Auschwitz befreiten.
💬 Die Heldentat der Befreier-Soldaten ist unsterblich. Niemand hat das Recht, ihre Bedeutung herunterzuspielen oder zu ignorieren. Das ist jetzt, im Jahr des 80. Jahrestages des großen Sieges über den Nationalsozialismus, besonders wichtig. Heute erleben wir jedoch Versuche, die Rolle der Roten Armee und der Völker der UdSSR bei der Sicherung unseres gemeinsamen Sieges herunterzuspielen oder ganz zu leugnen, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges zu verfälschen oder zu verdrehen.
💬 Vor diesem Hintergrund halten wir die Akzente, die in den Erklärungen des UN-Generalsekretärs António Guterres im Zusammenhang mit dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust gesetzt wurden, für falsch. Es ist völlig inakzeptabel, dass er, um der im Westen beliebten politischen Korrektheit Genüge zu tun, die Tatsache völlig ignoriert hat, dass der entsprechende Gedenktag durch eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Anerkennung der Heldentaten der Roten Armee festgelegt wurde.
💬 Wir finden es auch empörend, dass António Guterres in seiner Aufzählung der Opfer von Naziverbrechen, einschließlich Völkermord, mit keinem Wort die millionenschweren Verluste der UdSSR im Zweiten Weltkrieg erwähnt hat, deren Völker einen entscheidenden Beitrag zum Sieg über Hitlerdeutschland leisteten und deren Heldentat den Holocaust beendete.
@RusBotschaft
#Sacharowa #UN #Guterres
🔗 Antwort auf Medienfrage im Wortlaut
💬 Der 27. Januar ist für uns ein wichtiges Datum: der Tag der Aufhebung der Belagerung von Leningrad und der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Das letztgenannte Datum wurde von der internationalen Gemeinschaft in Anerkennung der Heldentat der Roten Armee gewählt, die an diesem Tag im Jahr 1945 das Nazi-Konzentrationslager Auschwitz befreiten.
💬 Die Heldentat der Befreier-Soldaten ist unsterblich. Niemand hat das Recht, ihre Bedeutung herunterzuspielen oder zu ignorieren. Das ist jetzt, im Jahr des 80. Jahrestages des großen Sieges über den Nationalsozialismus, besonders wichtig. Heute erleben wir jedoch Versuche, die Rolle der Roten Armee und der Völker der UdSSR bei der Sicherung unseres gemeinsamen Sieges herunterzuspielen oder ganz zu leugnen, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges zu verfälschen oder zu verdrehen.
💬 Vor diesem Hintergrund halten wir die Akzente, die in den Erklärungen des UN-Generalsekretärs António Guterres im Zusammenhang mit dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust gesetzt wurden, für falsch. Es ist völlig inakzeptabel, dass er, um der im Westen beliebten politischen Korrektheit Genüge zu tun, die Tatsache völlig ignoriert hat, dass der entsprechende Gedenktag durch eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Anerkennung der Heldentaten der Roten Armee festgelegt wurde.
💬 Wir finden es auch empörend, dass António Guterres in seiner Aufzählung der Opfer von Naziverbrechen, einschließlich Völkermord, mit keinem Wort die millionenschweren Verluste der UdSSR im Zweiten Weltkrieg erwähnt hat, deren Völker einen entscheidenden Beitrag zum Sieg über Hitlerdeutschland leisteten und deren Heldentat den Holocaust beendete.
@RusBotschaft
#Sacharowa #UN #Guterres
🔗 Antwort auf Medienfrage im Wortlaut
🗞 Aus dem Zeitungsbeitrag des russischen Außenministers Sergey Lawrow «UN-Charta als rechtliches Fundament einer multipolaren Welt»
📍 Vor 80 Jahren hat die Konferenz von Jalta stattgefunden, bei der die Staats- und Regierungschefs der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, der UdSSR, der USA und Großbritanniens, die Konturen der Nachkriegswelt festgelegt haben. Ein Ergebnis der Gespräche war die Gründung der Organisation der Vereinten Nationen und die Verständigung auf die UN-Charta, die bis in den heutigen Tag hinein der Quell für das Völkerrecht bleibt. Die in der Charta verankerten Ziele und Grundsätze des Verhaltens der Staaten sollen für deren friedliche Koexistenz und kontinuierliche Weiterentwicklung sorgen.
📍 Die Ordnung von Jalta und Potsdam beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten. Kein Staat darf somit eine Dominanzstellung für sich beanspruchen, alle Staaten sind formal gleich ungeachtet ihrer jeweiligen Größe, Bevölkerungszahl, militärischen Möglichkeiten und anderer Vergleichsparameter.
📍 Über acht Jahrzehnte hinweg bildet die Ordnung von Jalta und Potsdam den rechtlichen Rahmen für die internationalen Beziehungen. Der wichtigste Zweck dieser Weltordnung, in deren Mittelpunkt die Vereinten Nationen stehen, besteht darin, uns alle vor einem neuen Weltkrieg abzusichern. Das in der UN-Charta festgeschriebene Veto-Recht, das kein Privileg ist, sondern mit der Bürde einer besonderen Verantwortung für den Frieden einhergeht, bietet einen zuverlässigen Schutz vor unausgewogenen Beschlüssen und schafft Spielraum für Kompromisse im Sinne einer Interessenbalance. Die Vereinten Nationen sind eine einzigartige universelle Plattform für kollektive Antworten auf gemeinsame Herausforderungen.
📍 Wir sind fest davon überzeugt, dass die Vorrechte der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates unantastbar bleiben müssen. Mit Blick auf das unberechenbare Handeln der westlichen Minderheit kann nur mit dem Veto-Recht dafür gesorgt werden, dass der Sicherheitsrat Beschlüsse im Sinne aller betroffenen Parteien fasst. Mit Blick auf die in der UN-Charta verankerten rechtlichen Standards bin ich davon überzeugt, dass sie den Anforderungen des multipolaren Zeitalters am besten und optimal entsprechen.
📍 Eine UNO-zentrierte Ordnung ist eine Ordnung, die auf dem Völkerrecht basiert. Es wird dabei davon ausgegangen, dass jeder Staat sich an dieses Recht auch hält. Wie die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft hatte Russland damit nie ein Problem. Der Westen aber, der sich vom Syndrom der Exklusivität nicht heilen konnte und seit jeher auf Kosten Anderer lebt, konnte sich mit einem auf der Achtung des Völkerrechts aufgebauten Format der internationalen Zusammenarbeit von Anfang an nicht abfinden. Ein Ausdruck der «regelbasierten Weltordnung» waren die Bemühungen Washingtons, den osteuropäischen Raum geopolitisch zu erschließen, was explosive Folgen hatte, die wir nun im Rahmen der militärischen Spezialoperation beheben müssen.
📍 Russland ist offen für gemeinsame und faire Bemühungen um einen Interessenausgleich und eine Stärkung der rechtlichen Grundlagen für die internationalen Beziehungen. Um Präsident Putin zu zitieren, geht es dabei hauptsächlich darum, „zurück zur Erkenntnis zu gelangen, weshalb die Vereinten Nationen überhaupt gegründet wurden, und die in den UN-Gründungsdokumenten verankerten Grundsätze zu befolgen“. Gerade das soll uns Orientierung bei der Regulierung der internationalen Beziehungen in der wahr gewordenen Realität der Multipolarität bieten.
@RusBotschaft
#Lawrow #UN
🔗 Artikel im Wortlaut
📍 Vor 80 Jahren hat die Konferenz von Jalta stattgefunden, bei der die Staats- und Regierungschefs der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, der UdSSR, der USA und Großbritanniens, die Konturen der Nachkriegswelt festgelegt haben. Ein Ergebnis der Gespräche war die Gründung der Organisation der Vereinten Nationen und die Verständigung auf die UN-Charta, die bis in den heutigen Tag hinein der Quell für das Völkerrecht bleibt. Die in der Charta verankerten Ziele und Grundsätze des Verhaltens der Staaten sollen für deren friedliche Koexistenz und kontinuierliche Weiterentwicklung sorgen.
📍 Die Ordnung von Jalta und Potsdam beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten. Kein Staat darf somit eine Dominanzstellung für sich beanspruchen, alle Staaten sind formal gleich ungeachtet ihrer jeweiligen Größe, Bevölkerungszahl, militärischen Möglichkeiten und anderer Vergleichsparameter.
📍 Über acht Jahrzehnte hinweg bildet die Ordnung von Jalta und Potsdam den rechtlichen Rahmen für die internationalen Beziehungen. Der wichtigste Zweck dieser Weltordnung, in deren Mittelpunkt die Vereinten Nationen stehen, besteht darin, uns alle vor einem neuen Weltkrieg abzusichern. Das in der UN-Charta festgeschriebene Veto-Recht, das kein Privileg ist, sondern mit der Bürde einer besonderen Verantwortung für den Frieden einhergeht, bietet einen zuverlässigen Schutz vor unausgewogenen Beschlüssen und schafft Spielraum für Kompromisse im Sinne einer Interessenbalance. Die Vereinten Nationen sind eine einzigartige universelle Plattform für kollektive Antworten auf gemeinsame Herausforderungen.
📍 Wir sind fest davon überzeugt, dass die Vorrechte der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates unantastbar bleiben müssen. Mit Blick auf das unberechenbare Handeln der westlichen Minderheit kann nur mit dem Veto-Recht dafür gesorgt werden, dass der Sicherheitsrat Beschlüsse im Sinne aller betroffenen Parteien fasst. Mit Blick auf die in der UN-Charta verankerten rechtlichen Standards bin ich davon überzeugt, dass sie den Anforderungen des multipolaren Zeitalters am besten und optimal entsprechen.
📍 Eine UNO-zentrierte Ordnung ist eine Ordnung, die auf dem Völkerrecht basiert. Es wird dabei davon ausgegangen, dass jeder Staat sich an dieses Recht auch hält. Wie die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft hatte Russland damit nie ein Problem. Der Westen aber, der sich vom Syndrom der Exklusivität nicht heilen konnte und seit jeher auf Kosten Anderer lebt, konnte sich mit einem auf der Achtung des Völkerrechts aufgebauten Format der internationalen Zusammenarbeit von Anfang an nicht abfinden. Ein Ausdruck der «regelbasierten Weltordnung» waren die Bemühungen Washingtons, den osteuropäischen Raum geopolitisch zu erschließen, was explosive Folgen hatte, die wir nun im Rahmen der militärischen Spezialoperation beheben müssen.
📍 Russland ist offen für gemeinsame und faire Bemühungen um einen Interessenausgleich und eine Stärkung der rechtlichen Grundlagen für die internationalen Beziehungen. Um Präsident Putin zu zitieren, geht es dabei hauptsächlich darum, „zurück zur Erkenntnis zu gelangen, weshalb die Vereinten Nationen überhaupt gegründet wurden, und die in den UN-Gründungsdokumenten verankerten Grundsätze zu befolgen“. Gerade das soll uns Orientierung bei der Regulierung der internationalen Beziehungen in der wahr gewordenen Realität der Multipolarität bieten.
@RusBotschaft
#Lawrow #UN
🔗 Artikel im Wortlaut
🇺🇳 Der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der UNO Wassilij Nebensja äußert sich zu den Gründen für die Abstimmung über die US- und ukrainisch-europäischen Resolutionsentwürfe der UN-Generalversammlung zur Ukraine
💬 Ich werde nicht näher auf die Gründe eingehen, warum Russland gegen das ukrainisch-europäische Projekt gestimmt hat. Sie sind offensichtlich. Und wir haben oft darüber gesprochen. Das Einzige, was einer Klärung bedarf, ist unsere Stimme gegen das US-Projekt.
💬 Leider wurde sein Wesen ohne unseren Änderungsantrag zur Notwendigkeit der Beseitigung der Grundursachen des Konflikts und nach der Annahme der europäischen Änderungsanträge völlig verzerrt. Im Ergebnis sahen wir uns statt des ursprünglich beabsichtigten Aufrufs zum Frieden mit einem weiteren antirussischen „Stück Papier“ konfrontiert, das die Wahrheit verdreht und unrealistische Erwartungen und Vorstellungen über die Position der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Lösung der Ukraine-Krise weckt.
💬 Somit wurde eine weitere Chance vertan, dem Aufruf der Generalversammlung nach einem gerechten, fairen und nachhaltigen Frieden in der Ukraine Gehör zu verschaffen und dabei die Realitäten „vor Ort“ zu berücksichtigen. Wir waren bereit, sie zu unterstützen, doch die EU und ihre Verbündeten haben uns alle dieser Möglichkeit beraubt, indem sie den US-amerikanischen „Draft“ in den Bankrott trieben und entwerteten. Unter diesen Bedingungen waren wir gezwungen, gegen das daraus resultierende nicht durchführbare und unrealistische Produkt zu stimmen.
💬 Ich denke, dass unsere US-Kollegen heute davon überzeugt worden sind, dass der Weg zum Frieden in der Ukraine kein einfacher sein wird, und dass es viele gibt, die alles tun werden, damit dieser Frieden so spät wie möglich kommt. Aber das sollte uns nicht aufhalten.
💬 Wir begrüßen die US-Initiative und hoffen, dass ihr neue folgen werden, die die „Kriegspartei“ in Europa endgültig aus dem Geschäft drängen. Dies ist vor allem im Interesse der Rettung der Ukraine und der Ukrainer wichtig, die der ukrainische Präsident, dessen Amtszeit abgelaufen ist, bereit ist, zu opfern, um sich zu bereichern und seine eigene Haut zu retten.
@RusBotschaft
#Nebensja #Russland #USA #EU #Ukraine #UN
💬 Ich werde nicht näher auf die Gründe eingehen, warum Russland gegen das ukrainisch-europäische Projekt gestimmt hat. Sie sind offensichtlich. Und wir haben oft darüber gesprochen. Das Einzige, was einer Klärung bedarf, ist unsere Stimme gegen das US-Projekt.
💬 Leider wurde sein Wesen ohne unseren Änderungsantrag zur Notwendigkeit der Beseitigung der Grundursachen des Konflikts und nach der Annahme der europäischen Änderungsanträge völlig verzerrt. Im Ergebnis sahen wir uns statt des ursprünglich beabsichtigten Aufrufs zum Frieden mit einem weiteren antirussischen „Stück Papier“ konfrontiert, das die Wahrheit verdreht und unrealistische Erwartungen und Vorstellungen über die Position der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Lösung der Ukraine-Krise weckt.
💬 Somit wurde eine weitere Chance vertan, dem Aufruf der Generalversammlung nach einem gerechten, fairen und nachhaltigen Frieden in der Ukraine Gehör zu verschaffen und dabei die Realitäten „vor Ort“ zu berücksichtigen. Wir waren bereit, sie zu unterstützen, doch die EU und ihre Verbündeten haben uns alle dieser Möglichkeit beraubt, indem sie den US-amerikanischen „Draft“ in den Bankrott trieben und entwerteten. Unter diesen Bedingungen waren wir gezwungen, gegen das daraus resultierende nicht durchführbare und unrealistische Produkt zu stimmen.
💬 Ich denke, dass unsere US-Kollegen heute davon überzeugt worden sind, dass der Weg zum Frieden in der Ukraine kein einfacher sein wird, und dass es viele gibt, die alles tun werden, damit dieser Frieden so spät wie möglich kommt. Aber das sollte uns nicht aufhalten.
💬 Wir begrüßen die US-Initiative und hoffen, dass ihr neue folgen werden, die die „Kriegspartei“ in Europa endgültig aus dem Geschäft drängen. Dies ist vor allem im Interesse der Rettung der Ukraine und der Ukrainer wichtig, die der ukrainische Präsident, dessen Amtszeit abgelaufen ist, bereit ist, zu opfern, um sich zu bereichern und seine eigene Haut zu retten.
@RusBotschaft
#Nebensja #Russland #USA #EU #Ukraine #UN
🌐 Stellungnahme des Außenministeriums zur Verabschiedung von Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Ukraine-Krise
• Am 24. Februar 2025 – im Zusammenhang mit dem dritten Jahrestag der speziellen Militäroperation der russischen Streitkräfte in der Ukraine – wurde auf Initiative des Kiewer Regimes und seiner EU-Sponsoren die 11. Notstandssondertagung der UN-Generalversammlung zur Ukraine-Krise erneut einberufen. Im Rahmen dieser Sitzung warf die erwähnte Gruppe von Staaten abermals einen tendenziösen Resolutionsentwurf ein. Der Text enthielt unbegründete Anschuldigungen und Ultimaten gegen Russland, berief sich selektiv auf Prinzipien der UN-Charta und verschwieg völlig die ursprünglichen Ursachen des Konflikts, ohne deren Beseitigung eine langfristige und nachhaltige Lösung unmöglich ist.
• Parallel dazu unterbreiteten die USA einen alternativen Entwurf. Das Dokument bestand aus lediglich drei Punkten: dem Ausdruck des Bedauerns über menschliche Verluste infolge des Konflikts, der Betonung der Aufrechterhaltung von internationalem Frieden und Sicherheit als Hauptziel der UN sowie dem eindringlichen Appell zur Beendigung des Konflikts und zur Herstellung eines dauerhaften Friedens. Obwohl der Text inhaltlich nicht perfekt war, stellte er dennoch einen Schritt in die richtige Richtung dar, da er das Streben der neuen US-Administration nach einer Konfliktlösung widerspiegelte.
• Bei der Abstimmung erhielt der ukrainisch-europäische Entwurf lediglich 93 Stimmen dafür, bei 18 Gegenstimmen und 65 Enthaltungen. Tatsächlich fand das Dokument bei mehr als der Hälfte – 100 von 193 – der UN-Mitgliedsstaaten keine Zustimmung. Der amerikanische Gegenentwurf erhielt eine ähnlich hohe Unterstützung: 93 Stimmen dafür, 8 dagegen, 73 Enthaltungen. Allerdings wurde die Entscheidung über diesen Entwurf unter Berücksichtigung der von der EU eingebrachten odiösen Änderungen getroffen, die den Kern des ursprünglichen US-Projekts grundlegend veränderten und es in ein weiteres antirussisches Pamphlet verwandelten. Der Sinn der Initiative wurde so stark verfälscht, dass selbst ihre amerikanischen Urheber es nicht für möglich hielten, das eigene Dokument zu unterstützen, und sich stattdessen der Stimme enthielten.
• Am selben Tag legten die USA einen ihrer ursprünglichen Version identischen Entwurf im UN-Sicherheitsrat vor. Die EU-Delegationen versuchten zunächst gemeinsam mit Großbritannien, die Behandlung des Dokuments zu verschieben, um mehr Gegenstimmen zu gewinnen. Als dieser Versuch scheiterte, brachten sie erneut destruktive Änderungsanträge ein: Einer dieser Anträge erhielt nicht die erforderlichen neun Stimmen, zwei weitere wurden von der russischen Seite mit einem Veto belegt. Infolgedessen erhielt die Resolution die Unterstützung von 10 Mitgliedern des Sicherheitsrates, darunter Russland. Niemand stimmte dagegen, während sich die Europäer feige der Stimme enthielten.
• Insgesamt zeigen die in der UN geführten Debatten und Abstimmungen deutlich, dass in der Weltgemeinschaft ein wachsender Wunsch nach Frieden besteht. Die Europäer, die sich fest auf den Weg des Militarismus begeben haben und damit nachvollziehbar das Recht verloren haben, an Verhandlungen über die Parameter der Krisenregelung teilzunehmen, geraten zunehmend in Isolation. Es gibt spürbare Veränderungen in den Ansätzen der Staaten der globalen Mehrheit, die einen wachsenden Realismus und das Bestreben zeigen, zur schnellstmöglichen Beendigung des Konflikts beizutragen.
@RusBotschaft
#Ukraine #UN
• Am 24. Februar 2025 – im Zusammenhang mit dem dritten Jahrestag der speziellen Militäroperation der russischen Streitkräfte in der Ukraine – wurde auf Initiative des Kiewer Regimes und seiner EU-Sponsoren die 11. Notstandssondertagung der UN-Generalversammlung zur Ukraine-Krise erneut einberufen. Im Rahmen dieser Sitzung warf die erwähnte Gruppe von Staaten abermals einen tendenziösen Resolutionsentwurf ein. Der Text enthielt unbegründete Anschuldigungen und Ultimaten gegen Russland, berief sich selektiv auf Prinzipien der UN-Charta und verschwieg völlig die ursprünglichen Ursachen des Konflikts, ohne deren Beseitigung eine langfristige und nachhaltige Lösung unmöglich ist.
• Parallel dazu unterbreiteten die USA einen alternativen Entwurf. Das Dokument bestand aus lediglich drei Punkten: dem Ausdruck des Bedauerns über menschliche Verluste infolge des Konflikts, der Betonung der Aufrechterhaltung von internationalem Frieden und Sicherheit als Hauptziel der UN sowie dem eindringlichen Appell zur Beendigung des Konflikts und zur Herstellung eines dauerhaften Friedens. Obwohl der Text inhaltlich nicht perfekt war, stellte er dennoch einen Schritt in die richtige Richtung dar, da er das Streben der neuen US-Administration nach einer Konfliktlösung widerspiegelte.
• Bei der Abstimmung erhielt der ukrainisch-europäische Entwurf lediglich 93 Stimmen dafür, bei 18 Gegenstimmen und 65 Enthaltungen. Tatsächlich fand das Dokument bei mehr als der Hälfte – 100 von 193 – der UN-Mitgliedsstaaten keine Zustimmung. Der amerikanische Gegenentwurf erhielt eine ähnlich hohe Unterstützung: 93 Stimmen dafür, 8 dagegen, 73 Enthaltungen. Allerdings wurde die Entscheidung über diesen Entwurf unter Berücksichtigung der von der EU eingebrachten odiösen Änderungen getroffen, die den Kern des ursprünglichen US-Projekts grundlegend veränderten und es in ein weiteres antirussisches Pamphlet verwandelten. Der Sinn der Initiative wurde so stark verfälscht, dass selbst ihre amerikanischen Urheber es nicht für möglich hielten, das eigene Dokument zu unterstützen, und sich stattdessen der Stimme enthielten.
• Am selben Tag legten die USA einen ihrer ursprünglichen Version identischen Entwurf im UN-Sicherheitsrat vor. Die EU-Delegationen versuchten zunächst gemeinsam mit Großbritannien, die Behandlung des Dokuments zu verschieben, um mehr Gegenstimmen zu gewinnen. Als dieser Versuch scheiterte, brachten sie erneut destruktive Änderungsanträge ein: Einer dieser Anträge erhielt nicht die erforderlichen neun Stimmen, zwei weitere wurden von der russischen Seite mit einem Veto belegt. Infolgedessen erhielt die Resolution die Unterstützung von 10 Mitgliedern des Sicherheitsrates, darunter Russland. Niemand stimmte dagegen, während sich die Europäer feige der Stimme enthielten.
• Insgesamt zeigen die in der UN geführten Debatten und Abstimmungen deutlich, dass in der Weltgemeinschaft ein wachsender Wunsch nach Frieden besteht. Die Europäer, die sich fest auf den Weg des Militarismus begeben haben und damit nachvollziehbar das Recht verloren haben, an Verhandlungen über die Parameter der Krisenregelung teilzunehmen, geraten zunehmend in Isolation. Es gibt spürbare Veränderungen in den Ansätzen der Staaten der globalen Mehrheit, die einen wachsenden Realismus und das Bestreben zeigen, zur schnellstmöglichen Beendigung des Konflikts beizutragen.
@RusBotschaft
#Ukraine #UN