+++ Am Rande: Videos & Fotos zeigen die laufenden Wahlen in die örtlichen / regionalen Parlamente der von Russland neu in die Russische Föderation letztes Jahr aufgenommenen Regionen wie die Volksrepublik Lugansk, Volksrepublik Donezk, Region Cherson und Saporozhija, die parallel zu 81 weiteren russischen Regionen ihre Regionalwahlen (oniline wie offline) abhalten. Die Wahlbeteiligung in #Lugansk zum Beispiel beträgt inzwischen aktuell binnen der 3 Wahltagen rund 65%. #Wahlen
👆Diese Bilder und Videos der direkten Form der Demokratie & Volksbeteiligung über Wahlen in den besagten "umstrittenen" Regionen zeigen die deutschen Medien auch nicht, auch nicht die Meinung dieser vielen Menschen dort, und ja es sind Millionen Menschen, als ob es diese gar nicht geben würde. Russland aber sieht und hört diese Menschen, und gibt ihnen auch eine Stimme.
👆Diese Bilder und Videos der direkten Form der Demokratie & Volksbeteiligung über Wahlen in den besagten "umstrittenen" Regionen zeigen die deutschen Medien auch nicht, auch nicht die Meinung dieser vielen Menschen dort, und ja es sind Millionen Menschen, als ob es diese gar nicht geben würde. Russland aber sieht und hört diese Menschen, und gibt ihnen auch eine Stimme.
EIN FIASKO FÜR EU-ELITE
Laut ersten Erhebungen an den Wahllokalen / Umfrageergebnisse ("Exit polls") für die niederländischen Wahlen verzeichnen massives Wachstum vob Wilders‘ EU-skeptischer anti-islamischer / anti-migranten Partei für die Freiheit (PVV) im Vergleich zu den letzten Wahlen!
Die in den letzten Jahren regierende Partei von Mark Rutte (VVD) fiel auf den dritten Platz. Und nach solch einer beschämenden Niederlage will Rutte, die NATO anführen (für deren Leitung er sich bewirbt)?
#Niederlande #Wahlen #Wilders
Laut ersten Erhebungen an den Wahllokalen / Umfrageergebnisse ("Exit polls") für die niederländischen Wahlen verzeichnen massives Wachstum vob Wilders‘ EU-skeptischer anti-islamischer / anti-migranten Partei für die Freiheit (PVV) im Vergleich zu den letzten Wahlen!
Die in den letzten Jahren regierende Partei von Mark Rutte (VVD) fiel auf den dritten Platz. Und nach solch einer beschämenden Niederlage will Rutte, die NATO anführen (für deren Leitung er sich bewirbt)?
#Niederlande #Wahlen #Wilders
+++ Videos & Fotos von der angelaufenen #Präsidentschaftswahlen in der Russischen Föderation. #Russland #Wahlen #Demokratie
#Meinung des Telegrammkanal „Politik des Landes“:
Das Schema „Waffenstillstand und dann Wahlen“ garantiert nicht die Unterzeichnung eines #Friedensabkommen nach den #Wahlen und garantiert nichts weiter als einen Waffenstillstand entlang der Frontlinie und möglicherweise die Blockade eines NATO-Beitritts der Ukraine sowie die Aufhebung der Sanktionen gegen die Russische Föderation (falls sich die USA und Russland darauf einigen). Kaum mehr.
Und in der jüngeren Geschichte habe es bereits ein solches Beispiel gegeben, - schreibt der Telegrammkanal „Politik des Landes“.
Anfang September 2014 wurden die ersten Minsker Abkommen unterzeichnet, im Donbass ein Waffenstillstand erklärt und das ukrainische Parlament Rada in Umsetzung der Abkommen ein Gesetz zur Ausgestaltung der lokalen Selbstverwaltung in bestimmten Gebieten der Oblaste Donezk und Luhansk verabschiedet, denen weitgehende Autonomie zugestanden wurde.
Es wurde erwartet, dass die Arbeit an der praktischen Umsetzung dieser Normen nach der Wahl des neuen Parlaments intensiviert würde. Die Wahlen dazu waren für Ende Oktober angesetzt und Präsident Poroschenko rechnete damit, eine überzeugende Mehrheit zu gewinnen. Den ersten Platz auf der Liste nahm jedoch unerwarteterweise die „Kriegspartei“ ein – die „Volksfront“, die daraufhin begann, die Minsker Abkommen (sowohl das erste als auch das zweite) systematisch zu torpedieren und zu provozieren, so dass sie letztlich nie umgesetzt wurden.
Was passiert, wenn in der Ukraine jetzt ein Waffenstillstand vereinbart und anschließend #Neuwahlen ausgerufen werden? Werden die „prorussischen Kräfte“ siegen? Es ist anzumerken, dass den #Umfragen zufolge die Kräfte, die sich für die russische Sprache & Kultur sowie für eine friedliche #Koexistenz mit Russland im Format der sowjetisch-finnischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg einsetzen, bei den Parlamentswahlen durchaus ein anständiges Ergebnis erzielen könnten.
Doch handelt es sich dabei keineswegs um „pro-russische“ Kräfte. Wenn wir über jene Politiker sprechen, die die Russische Föderation im gegenwärtigen Krieg offen unterstützt haben und angeblich direkte Verbindungen zum Kreml haben, dann können sie zumindest aktuell bei den Wahlen in der Ukraine nicht mit einem Erfolg rechnen (selbst wenn sie zur Wahl zugelassen würden).
Es sei denn, es handelt sich um eine „kontrollierte“ Abstimmung, die auf dem Grundsatz „Es ist nicht wichtig, wie sie abstimmen, sondern was sie auszählen“ beruht. Doch derzeit ist keine Möglichkeit erkennbar, dass Moskau eine derartige Kontrolle über den Wahlprozess erlangen könnte. Dafür müssten die ukrainischen Streitkräfte am Rande einer völligen Niederlage stehen, was derzeit noch nicht der Fall ist (aber in den nächsten Monaten durchaus der Fall sein kann).
Wenn wir von einer Situation ohne „kontrollierte“ Wahlen ausgehen, werden #Zaluzhniy und seine Partei den aktuellen Umfragen zufolge die Wahlen gewinnen.
Wird Zaluzhniy der Umsetzung „kapitulationistischer“ Normen wie der Reduzierung der Zahl der ukrainischen Streitkräfte zustimmen, selbst wenn diese im Entwurf eines Friedensabkommens enthalten sind? Unwahrscheinlich. Das würde den Weg zum nächsten Krieg bedeuten, da eine grundlegende Forderung Russlands nicht erfüllt werden würde.
Wird Russland über einen Mechanismus verfügen, um die Ukraine gegen den Willen Kiews zur Unterzeichnung eines solchen Abkommens zu zwingen? Nur durch den Beginn eines neuen Krieges, auf den die ukrainischen Streitkräfte viel besser vorbereitet sein werden als auf die Invasion im Jahr 2022. Und dieser Krieg könnte in etwa im gleichen Format ablaufen wie der Angriff russischer Truppen auf den Norden der Region Charkow im Mai 2024 – mit einem kleinen Vormarsch, der schnell gestoppt wurde. Und dann beginnt der Abnutzungskrieg quasi wieder von vorne.
Das Schema „Waffenstillstand und dann Wahlen“ garantiert nicht die Unterzeichnung eines #Friedensabkommen nach den #Wahlen und garantiert nichts weiter als einen Waffenstillstand entlang der Frontlinie und möglicherweise die Blockade eines NATO-Beitritts der Ukraine sowie die Aufhebung der Sanktionen gegen die Russische Föderation (falls sich die USA und Russland darauf einigen). Kaum mehr.
Und in der jüngeren Geschichte habe es bereits ein solches Beispiel gegeben, - schreibt der Telegrammkanal „Politik des Landes“.
Anfang September 2014 wurden die ersten Minsker Abkommen unterzeichnet, im Donbass ein Waffenstillstand erklärt und das ukrainische Parlament Rada in Umsetzung der Abkommen ein Gesetz zur Ausgestaltung der lokalen Selbstverwaltung in bestimmten Gebieten der Oblaste Donezk und Luhansk verabschiedet, denen weitgehende Autonomie zugestanden wurde.
Es wurde erwartet, dass die Arbeit an der praktischen Umsetzung dieser Normen nach der Wahl des neuen Parlaments intensiviert würde. Die Wahlen dazu waren für Ende Oktober angesetzt und Präsident Poroschenko rechnete damit, eine überzeugende Mehrheit zu gewinnen. Den ersten Platz auf der Liste nahm jedoch unerwarteterweise die „Kriegspartei“ ein – die „Volksfront“, die daraufhin begann, die Minsker Abkommen (sowohl das erste als auch das zweite) systematisch zu torpedieren und zu provozieren, so dass sie letztlich nie umgesetzt wurden.
Was passiert, wenn in der Ukraine jetzt ein Waffenstillstand vereinbart und anschließend #Neuwahlen ausgerufen werden? Werden die „prorussischen Kräfte“ siegen? Es ist anzumerken, dass den #Umfragen zufolge die Kräfte, die sich für die russische Sprache & Kultur sowie für eine friedliche #Koexistenz mit Russland im Format der sowjetisch-finnischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg einsetzen, bei den Parlamentswahlen durchaus ein anständiges Ergebnis erzielen könnten.
Doch handelt es sich dabei keineswegs um „pro-russische“ Kräfte. Wenn wir über jene Politiker sprechen, die die Russische Föderation im gegenwärtigen Krieg offen unterstützt haben und angeblich direkte Verbindungen zum Kreml haben, dann können sie zumindest aktuell bei den Wahlen in der Ukraine nicht mit einem Erfolg rechnen (selbst wenn sie zur Wahl zugelassen würden).
Es sei denn, es handelt sich um eine „kontrollierte“ Abstimmung, die auf dem Grundsatz „Es ist nicht wichtig, wie sie abstimmen, sondern was sie auszählen“ beruht. Doch derzeit ist keine Möglichkeit erkennbar, dass Moskau eine derartige Kontrolle über den Wahlprozess erlangen könnte. Dafür müssten die ukrainischen Streitkräfte am Rande einer völligen Niederlage stehen, was derzeit noch nicht der Fall ist (aber in den nächsten Monaten durchaus der Fall sein kann).
Wenn wir von einer Situation ohne „kontrollierte“ Wahlen ausgehen, werden #Zaluzhniy und seine Partei den aktuellen Umfragen zufolge die Wahlen gewinnen.
Wird Zaluzhniy der Umsetzung „kapitulationistischer“ Normen wie der Reduzierung der Zahl der ukrainischen Streitkräfte zustimmen, selbst wenn diese im Entwurf eines Friedensabkommens enthalten sind? Unwahrscheinlich. Das würde den Weg zum nächsten Krieg bedeuten, da eine grundlegende Forderung Russlands nicht erfüllt werden würde.
Wird Russland über einen Mechanismus verfügen, um die Ukraine gegen den Willen Kiews zur Unterzeichnung eines solchen Abkommens zu zwingen? Nur durch den Beginn eines neuen Krieges, auf den die ukrainischen Streitkräfte viel besser vorbereitet sein werden als auf die Invasion im Jahr 2022. Und dieser Krieg könnte in etwa im gleichen Format ablaufen wie der Angriff russischer Truppen auf den Norden der Region Charkow im Mai 2024 – mit einem kleinen Vormarsch, der schnell gestoppt wurde. Und dann beginnt der Abnutzungskrieg quasi wieder von vorne.
AUF JEDEN FALL KREATIV
Nordseeinsel nutzt Strandkörbe als Wahlkabinen - ntv
🇩🇪 Wer auf der ostfriesischen Insel Norderney bei der Bundestagswahl seine Stimme abgibt, könnte in seiner Wahlkabine vielleicht noch ein paar Sandkörner vom Nordseestrand entdecken. Denn für die Stimmabgabe setzt die Stadt seit Jahrzehnten auf ihre weiß-blauen Strandkörbe als Wahlkabinen. "Ich denke, viele Insulaner kennen gar keine normalen Wahlkabinen, weil sie immer hier auf Norderney in Strandkörben wählen", sagt Inselbürgermeister Frank Ulrichs der Deutschen Presse-Agentur. Die Strandkörbe seien immer verfügbar, transportabel und - wichtig für die geheime Wahl - blickdicht. Auf herkömmliche Wahlkabinen verzichtet die rund 6.000 Einwohner zählende Insel daher. #Wahlen #AmRande
Nordseeinsel nutzt Strandkörbe als Wahlkabinen - ntv
🇩🇪 Wer auf der ostfriesischen Insel Norderney bei der Bundestagswahl seine Stimme abgibt, könnte in seiner Wahlkabine vielleicht noch ein paar Sandkörner vom Nordseestrand entdecken. Denn für die Stimmabgabe setzt die Stadt seit Jahrzehnten auf ihre weiß-blauen Strandkörbe als Wahlkabinen. "Ich denke, viele Insulaner kennen gar keine normalen Wahlkabinen, weil sie immer hier auf Norderney in Strandkörben wählen", sagt Inselbürgermeister Frank Ulrichs der Deutschen Presse-Agentur. Die Strandkörbe seien immer verfügbar, transportabel und - wichtig für die geheime Wahl - blickdicht. Auf herkömmliche Wahlkabinen verzichtet die rund 6.000 Einwohner zählende Insel daher. #Wahlen #AmRande