Team Bystron
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Was darf Satire?

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Komme gerade aus der Innenstadt von München zurück und berichte was folgt: Heute am 5.1.22 in München, ca. 1000 Polizisten im Einsatz ( lt. Pressestelle ). Ein Hubschrauber kreist über der Stadt, überall sind unzählige Mannschaftswagen geparkt, am Kaufhof werden geschätzte 200 Menschen eingekesselt und anschließend einzeln zur Personalfeststellung abgeführt. Die Polizei erteilt ab 19 Uhr dann auch für alle Einzelpersonen Platzverweise auf dem Marienplatz. Geschätzt 2000 bis 2.500 Menschen sind zwischen Stachus und Marienplatz unterwegs, viele mit Maske, hauptsächlich kleine Gruppen von 2 bis 5 Leute nach meinen Beobachtungen, viele Antifa Photographen auf der verzweifelten Suche nach Nazis. Die Menschen sind absolut friedlich und locker. Einige beten vor der Mariensäule bis dies untersagt wird, einiger rufen Friede, Freiheit, einige rufen auch Friede, Freiheit, Widerstand, die Polizei macht nonstop Durchsagen und verweist auf die Allgemeinverfügung, die bekanntlich jegliche Versammlung im Zusammenhang mit Corona verbietet. Das Wort Corona fällt nicht einmal. Ich bin sicher zahlreiche Leute sind versehentlich in den Kessel geraten. Es werden alte Frauen abgeführt, es werden junge Mädchen abgeführt. Ich habe keinerlei Gewalt seitens der Fußgänger, Spaziergänger, Einkaufenden, Neugierigen, Touristen gesehen. Ich glaube schon es gäbe auch andere Möglichkeiten, als diese. Ich glaube kaum, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt ist. Die jungen Polizisten werden verheizt. Die würden lieber bei Ihren Familien und Freunden sein, statt solche Einsätze zu machen, das sieht man ihnen häufig an. Als parlamentarischer Beobachter konnte ich mit der Polizei, mit den Menschen sprechen, die schon ziemlich frustriert sind, ob solch eines Aufgebotes des Staatsmacht. Irgendwie traurig meine Stadt so im "Ausnahmezustand" zu erleben. Auf der Querdenkergegendemo am Odeonsplatz wurden die Abstände natürlich nicht eingehalten, aber gut, das war ja eine Linke Veranstaltung, da macht es sich die Stadt einfacher. Die Politik muss mit den Menschen reden, das ist die Bringschuld der gewählten Mandatsträger, die Politik darf es sich nicht so einfach machen und einfach Verbote aussprechen. Die Menschen wollen, dass man ihnen zuhört, sie sind oft wirklich einfach nur verzweifelt. Nochmals, keinen einzigen Vorfall, bei dem ein Bürger sich auch nur aggressiv verhalten hätte, konnte ich heute beobachten."
Vielen Dank, lieber Uli Henkel für den ausführlichen Bericht!
Guten Morgen Deutschland,
Diese Woche wurden wieder moderne und dringen benötigte Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz genommen - und das in einer Zeit, in der weltweit immer mehr auf die Kernkraft gesetzt wird, hunderte neue Kraftwerke im Bau sind und die EU die Kernkraft als umweltfreundlich eingestuft hat.
Einen schönen Sonntag trotz alledem!
Die Einheitsfront beginnt zu bröckeln.
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Das Internet vergisst nie: Christian Lindner kurz vor der Wahl.
In Deutschland rief der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron bereits am Freitag die Australischen Behörden auf, „diese Fehlentscheidung zu revidieren“. Bystron sagte, dass die australischen Behörden mit dem Entzug des Visums von Novak Djokovic „ein verheerendes Signal in die Welt senden“ würden und sowohl dem Turnier wie auch dem ganzen Land einen großen Schaden zufügen würden. Wörtlich kritisierte er:

„Sie hindern einen gesunden Menschen an der Einreise in ihr Land und verlangen von ihm eine Impfung, deren Wirksamkeit nicht bewiesen ist.“

Neben der Kritik an dem Vorgehen erwischte der Außenpolitiker wohl auch einen wunden Punkt des Landes, das einen großen Teil seiner Einnahmen aus dem Tourismus generiert:

„Mit dieser Entscheidung zerstören australische Behörden mit einem Schlag das von ‚Tourism Australia‘ über Jahrzehnte mit zig Millionen Dollar an Werbegeldern aufgebaute Image Australiens als ein Land mit lockerem Lifestyle“, so Bystron.

In der Tat stand die Internierung des Tennis-Stars Djokovic in einem Quarantäne-Hotel im krassen Gegensatz zu der Kernbotschaft der Marketingkampagne der australischen Tourismus-Behörde, die über Jahre „die sprichwörtliche Aussie-Lässigkeit“ in den Vordergrund der Kommunikation stellte.
„Atomausstieg war ein Riesenfehler!“

Die Gefahr eines Blackouts wächst von Tag zu Tag. Irre also, dass ausgerechnet Deutschland auf die teure, veraltete und ineffiziente Windenergie setzt. Dazu Petr Bystron, Bundestagsabgeordneter der AfD: „Wir sind weltweit eine Rarität, ein Industrieland, das aus einer Spitzentechnologie aussteigt. Kernkraftwerke stillzulegen, in einer Zeit, in der weltweit Kernkraftwerke gebaut werden, war eine riesen Dummheit!“

https://www.youtube.com/watch?v=kQUmS_y6KEk

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Netzfund: Wir sind in JETZT an der Schmerzgrenze. Allein in meinem Bundesland hatten wir innerhalb von einer Woche 90 Versammlungen. Gefühlt machen wir nichts anderes mehr, als Versammlungen zu betreuen. Am Montag war ich mit nur einer Handvoll Kollegen bei einer Demo mit über 1.000 Teilnehmern. Der Demo-Zug war locker 500 Meter lang. Du kannst Dir selbst ausmalen, was da im Fall der Fälle möglich ist. Nichts. Der Rest der Einheit war bei einer zweiten Demo über 100 km entfernt. Parallel dazu liefen Demos drei und vier in zwei weiteren Städten. Vor einer Woche haben wir mit zwei Einsatzhundertschaften (35 Autos) versucht, eine Demo mit ca. 4.000 Leuten durch die Stadt zu lenken. Unmöglich! Geht nicht. Die machen, was sie wollen. Wenn die Demoteilnehmer nicht mitwirken (wollen), können wir gar nichts machen, außer hilflos danebenzustehen und aufzupassen, dass kein Auto aus einer Querstraße in den Demo-Zug reinrauscht. Wie ich letztens schon geschrieben habe, ist es auch nicht möglich, von 500 Leuten die Personalien festzustellen, um ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten. Wenn die mir nicht sagen, wer sie sind, dann könnte ich die Personen zunächst nach Ausweisdokumenten durchsuchen. Wenn ich nichts finde, könnte ich die Personen mit auf die Wache nehmen. Das geht auch alles in der Theorie bei Größenordnungen bis zu 20 Personen, aber dann ist es vorbei. Ich habe nicht genug Bewachungspersonal im Polizeigewahrsam, ich habe nicht einmal genug Fahrzeuge, um die Personen überhaupt zu transportieren! Ich müsste evtl. sogar Gewalt anwenden, um die Personen zu verbringen. Und das alles allein wegen einer popligen Ordnungswidrigkeit? Wegen eines friedlichen “Spaziergangs”? Es stellt sich dann auch ganz schnell die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

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